Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Beschreibung, Geltungsbereich

"QSBau – Qualitätssicherung im Schlüsselfertigen Bauen" ist ein Internetangebot der QSBau E. Klärner – A. Schwörer GbR, Am Edelmann 14, D-55130 Mainz. (im Folgenden: QSBau). Mit QSBau werden Ihnen Arbeitshilfen für die auftragsgerechte Abwicklung von Hochbauprojekten geliefert. Für den Zugang zu den Inhalten gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen.

2. Nutzung der Inhalte

2.1 Eine Beschreibung der Inhalte, der angebotenen Dienste sowie der geltenden Tarife findet sich in der jeweils gültigen Preisliste. QSBau behält sich das Recht vor, die Dienste zu modifizieren und zu verbessern.

Die Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen der Leistungsmerkmale des von Ihnen gewählten Dienstes und grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch – bei Informationsvermittlern: für den eigenen Gebrauch Ihres Auftraggebers - verwendet werden. Eine über die Herstellung nur einzelner Vervielfältigungsstücke hinausgehende Nutzung bedarf der schriftlichen Genehmigung. Dies gilt insbesondere für das Vertreiben oder Veröffentlichen der Inhalte sowie das Einstellen der Inhalte in ein Datenbankwerk.

2.2 Sie sind verpflichtet, die Werkintegrität der von Ihnen abgerufenen Dokumente nicht zu verletzen, insbesondere Eingriffe in die einzelnen Dokumente wie deren Kürzung, Umformung oder Umgestaltung zu unterlassen.

2.3 Ergeben sich Anhaltspunkte für eine erheblich über der üblichen Nutzung liegende oder widerrechtliche Inanspruchnahme der Inhalte, so ist QSBau berechtigt, die Nutzung zu überprüfen und den Zugang zu den Inhalten gegebenenfalls zu sperren.

3. Gewährleistung

3.1 Die Gewährleistung von QSBau bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt wird.

3.2 QSBau weist darauf hin, dass sie keine Gewähr dafür übernimmt, dass die Inhalte Ihren Erwartungen entsprechen oder Sie mit den Inhalten ein bestimmtes, von Ihnen verfolgtes Ziel erreichen. Ferner werden Sie ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, gegebenenfalls fachmännischen, insbesondere anwaltlichen Rat bezüglich der Sie interessierenden Themenbereiche einzuholen.

3.3 Das Internetangebot von QSBau ist grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar. Gleichwohl kann QSBau aus technischen Gründen keine Gewähr dafür übernehmen, dass Ihnen das Internetangebot "QSBau" zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt QSBau daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder eines etwaigen Ausfalls von "QSBau". Die Server von QSBau werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Soweit Daten an QSBau - gleich in welcher Form - übermittelt werden, wird Ihnen empfohlen, Sicherheitskopien zu fertigen. Eine Haftung von QSBau für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste ist ausgeschlossen.

3.4 Das Internetangebot von QSBau wird regelmäßig aktualisiert.

3.5 Obwohl QSBau keinerlei Anlass zu der Annahme hat, dass die zugänglich gemachten Dokumente Fehler aufweisen, kann QSBau weder Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen etwas anderes ergibt.

3.6 QSBau weist darauf hin, dass sie sich die Inhalte von Bannern und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen macht, und keine Gewähr für diese übernimmt, soweit die Inhalte nicht von ihr stammen.

3.7 Die Internetseiten von QSBau können Verweise ("Links") auf andere Internetangebote ("Sites") enthalten. QSBau ist es nicht möglich, diese Sites ständig inhaltlich zu prüfen oder auf den Inhalt dieser Sites Einfluss zu nehmen. QSBau übernimmt daher keinerlei Haftung oder Gewährleistung für diese Sites.

4. Rechte an den Inhalten

4.1 QSBau stehen an allen Seiten von "QSBau" das Urheberrecht und/oder sonstige Schutzrechte zu. Insbesondere erstreckt sich das Urheberrecht auch auf die den angebotenen Diensten zugrunde liegenden Datenbanken, mithin auf die Anordnung und Auswahl der einzelnen darin enthaltenen Inhalte.

4.2 Es ist Ihnen untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

4.3 Die Einrichtung eines Hyperlinks von Websites, deren Inhalte gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen, auf eine der zu QSBau gehörenden Seiten wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es Ihnen auch untersagt, die zu QSBau gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster ("Frame") einzubinden und/oder darzustellen.

5. Registrierung

5.1 Sie versichern, dass die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung gemachten Angaben zu Ihrer Person wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass Sie, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich unter http://qsbau.de/ in der Rubrik "Ihre Nutzerdaten" vornehmen. QSBau behält sich vor, Ihnen den Zugang zum Internetabgebot von QSBau, insbesondere bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, dauernd oder vorübergehend zu verweigern.

5.2 Bei Ihrer Registrierung für QSBau vergeben Sie sich selbst ein Kennwort sowie ein Passwort. Ihnen obliegt es, sicherzustellen, dass sowohl Kennwort als auch Passwort keinem Dritten zugänglich sind. Sie verpflichten sich, QSBau unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung Ihres Kennworts und Ihres Passwortes mitzuteilen, sobald Ihnen eine solche bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung nehmen Sie bitte unverzüglich unter http://qsbau.de/ in der Rubrik "Ihre Nutzerdaten" die Änderung Ihres Passwortes vor. QSBau schließt für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung Ihres Kennwortes sowie Ihres Passwortes jegliche Haftung aus.

6. Haftungsbeschränkung

6.1 Die Haftung von QSBau bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt wird.

6.2 QSBau haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Sach- und Vermögensschäden nur, wenn QSBau oder ihre Erfüllungsgehilfen diese durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) verursacht haben. Im Falle fahrlässiger Pflichtverletzung durch QSBau oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung für Sach- und Vermögensschäden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für zugesicherte Eigenschaften und Garantien bleibt hiervon unberührt. Für zurechenbare Schäden aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet QSBau unbeschränkt.

7. Vertragsbedingungen

Die zustandekommenden Abonnementsverträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht bis spätestens 6 Wochen vor Jahresende schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung ist frühestens zum Ende des auf den Abonnementsbeginn folgenden Kalenderjahres möglich. Der schriftlichen Form genügen auch Kündigungen per Fax oder E-Mail. Kündigungen werden jedoch nur wirksam, wenn sie von QSBau bestätigt werden. Das Abrechnungsjahr ist das Kalenderjahr. Dies bedeutet, dass im Falle der Bestellung innerhalb eines laufenden Jahres der Preis für die Nutzung innerhalb des laufenden Jahres anteilig berechnet wird. Satz 2 dieser Vertragsbedingungen bleibt hiervon unberührt.

8. Datenschutz

QSBau weist gemäß § 33 Abs.1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass Ihre Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des mit Ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet werden. Personenbezogene Daten, die QSBau im Rahmen Ihrer Registrierung zum Internetangebot "QSBau" oder auf andere Weise erhalten hat, wird QSBau nicht an Dritte weitergeben.

9. Sonstige Regelungen

9.1 Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen Ihnen und QSBau findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

9.2 Sofern Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der QSBau. Entsprechendes gilt für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliche Sondervermögen.

9.3 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtswirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

9.4 QSBau behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des Volltextes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die aktuelle Fassung abrufbar ist, hinreichend. Wird den Änderungen nicht binnen eines Monats ab Zustellung widersprochen, so gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ihren Ungunsten, so können Sie das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.